Das Zurückbehaltungsrecht des Mieters

Mangel oder Miete

Die Miete kann gemindert werden, sofern die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel hat. Darüber hinaus steht dem Mieter ein weitergehendes Zurückbehaltungsrecht an der zu zahlenden Miete zu. Es soll dazu dienen, Druck auf den Vermieter auszuüben, damit dieser seiner Pflicht zur Mangelbeseitigung und zur Gewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache nachkommt.

Der vom Mieter bei Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts einbehaltene Betrag muss in einem angemessenen Verhältnis zur Schwere des Mangels liegen. Ob und in welcher Höhe dem Mieter ein entsprechendes Zurückbehaltungsrecht zusteht, muss jeweils nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden. Wurde der Mangel vom Vermieter endgültig beseitigt, so entfällt mit der Wiederherstellung des vertragsgemäßen Zustands das Zurückbehaltungsrecht des Mieters und der Mieter ist verpflichtet, die einbehaltenen Beträge an den Vermieter zurückzuzahlen.

Kündigung wegen Zahlungsrückständen
Beim Einbehalten der Miete wegen vorhandener Mängel ist große Vorsicht geboten. Denn der Mieter muss sich darüber im Klaren sein, dass schnell kündigungsrelevante Rückstände auflaufen können, die bei einer Verweigerung der Mangelbeseitigung oder nach erfolgter Mangelbeseitigung zur fristlosen beziehungsweise ordentlichen Kündigung berechtigen.

Karsten Schöneck
www.brunner-law.de

WEG- und Mietrecht
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